Demophobie

Zu diesem Buch

Noch vor wenigen Jahren sahen alle heute im Bundestag vertretenen Parteien außer der CDU in ihren Partei- oder Wahlprogrammen die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene vor. Das entsprach dem Wunsch einer großen Mehrheit der Bürger. Inzwischen hat sich der Wind der öffentlichen Meinung gedreht. Vor allem das Brexit-Votum der Briten und die Erfolge populistischer Politiker und Parteien in vielen Ländern haben neue Skepsis geweckt, ob man politische Sachentscheidungen wirklich "dem Volk" überlassen kann. Was ist davon zu halten? Haben wir es mit einer Rückkehr zum Realismus oder mit einer Wiederkehr alter, antidemokratischer Vorurteile zu tun? Das Buch geht diesen Fragen nach und zeigt, dass die Chancen und Risiken direkter Demokratie sich nicht ohne genaue Betrachtung der näheren Ausgestaltung beurteilen lassen.

Aus dem Vorwort

"Dies ist ein von einer Juristin verfasstes, aber kein juristisches Buch, und auch keines, das sich hauptsächlich an Wissenschaftler wendet. Es will nicht Verfassungs- und sonstige Rechtsfragen beantworten, die sich in Deutschland und anderswo in Bezug auf direktdemokratische Entscheidungsverfahren und die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten ihres Ausbaus stellen, sondern einen Beitrag zur Diskussion über Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken direkter Demokratie leisten. Einschätzungen dazu prägen auch die juristische Auslegung von Verfassungs- und sonstigen
Gesetzestexten in Fragen der zugelassenen und der verfassungsrechtlich zulässigen Reichweite direktdemokratischer Verfahren.

Auch das juristische Urteilen sollte also davon profitieren können, wenn verbreitete Annahmen über direkte Demokratie mit Erfahrungen konfrontiert werden, Aufmerksamkeit auf Hintergründe und Wandlungen von Funktionsbedingungen und Beurteilungen direkter Demokratie gelenkt und der Sinn für die Bedeutung der näheren Ausgestaltung geschärft wird. Damit das Buch nach Inhalt und Umfang für Interessenten ohne juristische oder politikwissenschaftliche Fachkenntnisse lesbar bleibt, habe ich neben den fälligen Literatur- und Rechtsprechungsnachweisen auch einiges an näherer Erläuterung und vertiefender inhaltlicher Auseinandersetzung in die Fußnoten verbannt, die man je nach Bedarf und Interesse nutzen oder unbeachtet lassen kann. (...)"

Inhalt

Vorwort
I. Direkte Demokratie in Deutschland

II. Vorbehalte gegen direktdemokratische Entscheidungen

• 1. „Für Sachentscheidungen ist das Volk zu dumm“
• 2. „Direkte Demokratie begünstigt Demagogen“
• 3. „Vor allem in Finanzfragen ist dem Volk nichts zuzutrauen“
• 4. „Das Volk wird rechtslastige oder zumindest konservative Entscheidungen treffen“ – oder linkslastige, oder jedenfalls unedle
• 5. „Direkte Demokratie ist unsozial“
• 6. „Ja-Nein-Entscheidungen sind zu simpel und kompromisswidrig“
• 7. „Direkte Demokratie gefährdet Minderheiten“
• 8. „Direkte Demokratie passt nur zu kleinen Einheiten“
• 9. „Direkte Demokratie passt nicht zur repräsentativen
• 10. „Es fehlt an Verantwortung“

III. Vernachlässigte Argumente für direktdemokratisches Entscheiden

• 1. Lösung des Problems der festgeschnürten Politikpakete
• 2. Demokratisierung der auswärtigen Politik
• 3. Gegengewicht zur Kurzfristorientierungrepräsentativdemokratischer Politik
• 4. Fehlerkorrekturfreundlichkeit

IV. Fazit

V. Anhang zur Terminologie / Literatur / Abkürzungen

Stimmen zum Buch

"Lübbe-Wolffs Buch gehört in die Dienstmappe – oder noch besser: auf die obligatorische Leseliste – von deutschen und anderen Volksvertretern."

Oliver Zimmer, in der Neue Zürcher Zeitung - NZZ

"Das völlig transparent und argumentativ dicht geschriebene Buch [ist] eine hervorragende Einführung in die Demokratie (...). Gut gegen vulgäre Elitenverachtung."

Jürgen Kaube, in der Frankfurter Allgemeine Zeitung - FAZ

"Wie von einer hochkompetenten Rechtsprofessorin zu erwarten, ist der Autorin jede Art von voreiligen Urteilen fremd."

Otfried Höffe,in der  Frankfurter Rundschau - FR

"Das Buch ist ein fundierter Beitrag zur Diskussion über Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken direkter Demokratie."

im Deutschlandfunk

"Nicht übertrieben wäre es, bei diesem Buch von einer Sensation zu sprechen. [...] Eine Streitschrift, sorgfältig recherchiert, dabei im Gestus zugleich kämpferisch und von einer unerschütterlichen aufklärerischen Zuversicht in die Klugheit der Leute unterlegt. [...] Ein demokratietheoretisches Lehrstück."

Tilman Allert, on der Süddeutsche Zeitung - SZ

Die Autorin

Gertrude Lübbe-Wolff ist emeritierte Professorin für Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld und war von 2002 bis 2014 Bundesverfassungsrichterin.