Defekte Visionen

Zu diesem Buch

Wie geht es weiter mit der Europäischen Union? Ihre institutionelle Gestaltung und ihr Zusammenspiel mit den Mitgliedstaaten steht angesichts zahlreicher Krisen wieder vermehrt auf der Tagesordnung. Entsprechend zahlreich sind die Zukunftsvisionen, die von prominenten Politikerinnen und Politikern – etwa von Joschka Fischer, Emmanuel Macron und Olaf Scholz – präsentiert wurden. Die Debatte scheint gleichwohl festgefahren. Das liegt auch daran, dass all diesen Vorschlägen kein normatives Leitbild unterliegt: Es bleibt meist unklar, welches Problem sie adressieren und wie sie die Funktionsfähigkeit der EU konkret verbessern möchten. Aus Pathos folgt weder staatsrechtliche Form noch langfristige Legitimität. Die Zukunft der EU – so Alexander Thiele in diesem Buch – liegt denn auch nicht im großen und umfassenden Wurf, sondern in schrittweisen Reformen, die jeweils konkrete Legitimitätsdefizite adressieren.

Inhalt

Vorwort

Einführung

• Das europäische Monstrum

1. Defekte Visionen

• Joschka Fischer: Die Europäische Föderation
• Emmanuel Macron: Die europäische Souveränität
• Herr und Speer: Europäisches Potpourri
• Die Konferenz zur Zukunft Europas: Europäisches Allerlei
• Die Prag-Rede des Bundeskanzlers Olaf Scholz: Wenig Neues

2. Gute Herrschaft als anerkannte Herrschaft

• Ausreichende Teilhabe an der Herrschaft
• Ausreichende Begrenzung der Herrschaft
• Ausreichende Leistungsfähigkeit der Herrschaft

3. Zur Legitimität der Europäischen Union

• Ausreichende Teilhabe an der Unionsgewalt
• Ausreichende Begrenzung der Unionsgewalt
• Ausreichende Leistungsfähigkeit der Unionsgewalt

Ausblick: Gutes Leben in staatstheoretischer Uneindeutigkeit / Anmerkungen / Literatur

Der Autor

Alexander Thiele ist Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht an der universitären »Fakultät Rechtswissenschaften« der BSP Business and Law School in Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich der Demokratietheorie, der allgemeinen Staatslehre und der Finanzierung des Staates.