Europa ja - aber welches?

Zu diesem Buch

Der Europäische Union mangelt es schon seit geraumer Zeit nicht an harscher Kritik und Akzeptanzproblemen – doch die Ursachen für den Verdruß beim Wahlvolk werden nach Ansicht des Autors, renommierter Verfassungsrechtler, häufig an der falschen Stelle gesucht.

Während viele hoffen, dass sich durch eine Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments das Demokratiedefizit der Union beheben lässt, zeigt Dieter Grimm, warum diese Hoffnung trügt. In grundsätzlichen Erörterungen und Einzelstudien zeigt Grimm, einer der renommiertesten deutschen Rechtswissenschaftler, dass eine Ursache für die starken Akzeptanzprobleme meist übersehen wird, nämlich die Verselbständigung der exekutiven und judikativen Organe der EU (Kommission und Europäischer Gerichtshof) von den demokratischen Prozessen in den Mitgliedstaaten und der EU selbst, die ihre Wurzel wiederum in der vom Gerichtshof vorgenommenen „Konstitutionalisierung der Verträge“ hat. Er geht den Ursachen für diese problematische Entwicklung nach und bietet Vorschläge zu ihrer Korrektur an.

Inhalt

• I. Europa ja - aber welches?
• II. Auf der Suche nach Akzeptanz - Über Legitimationsdefizite und Legitimationsressourcen der Europäischen Union
• III. Souveränität in der Europäischen Union
• IV. Zum Stand der demokratischen Legitimation der Europäischen Union nach Lissabon
• V. Die demokratischen Kosten der Konstitutionalisierung - Der Fall Europa
• VI. Die Ursachen des europäischen Demokratiedefizits werden an der falschen Stelle gesucht
• VII. Die Notwendigkeit europäisierter Wahlen und Parteien
• VIII. Zur Bedeutung nationaler Verfassungen in einem vereinten Europa
• IX. Die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union
• X. Die Rolle der nationalen Verfassungsgerichte in der europäischen Demokratie
• XI. Das Grundgesetz als Riegel vor einer Verstaatlichung der Europäischen Union. Zum Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• XII. Nicht Pragmatismus, sondern Prinzipienorientierung benötigt Europa
• Anhang / Anmerkungen / Drucknachweise / Register

Der Autor

Dieter Grimm wurde 1979 Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld und war von 1987 bis 1999 Richter am Bundesverfassungsgerichts. Seit seinem Ausscheiden aus dem Gericht ist er Professor für Öffentliches Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin, ferner künftiger Rektor des Wissenschaftskollegs zu Berlin. Er unterrichtet überdies an der Yale University und der New York University. Zahlreiche Veröffentlichungen.